Rückgang der Klageeingangszahlen
Pressemitteilung der MLU Halle-Wittenberg Nummer 138/2015 vom 25. November 2015
Warum geht die Zahl der Klagen in Deutschland zurück? Juristen der Uni Halle suchen Antworten
In Deutschland werden immer weniger Klagen bei Gericht eingereicht. Doch was sind die Gründe dafür? Ein Symposium, das von der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gemeinsam mit dem Oberlandesgericht Naumburg am 8. Dezember 2015, ausgerichtet wurde, suchte Antworten. Ziel war es, Erfahrungen aus der Justiz mit Erkenntnissen aus der Praxis der außergerichtlichen Streitschlichtung zusammenzuführen und wissenschaftlich zu kommentieren. Am Ende der Veranstaltung sollte ein genaueres Verständnis der Ursachen und Wirkungen der gegenwärtigen Entwicklung stehen.
Klagen Menschen in Deutschland mit rechtlichen Problemen heute weniger oder anders? Seit einigen Jahren lässt sich an den Klageeingangszahlen der Zivilgerichtsbarkeit, der Arbeitsgerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Finanzgerichtsbarkeit ein Rückgang der Klagehäufigkeit beobachten. Dies gilt selbst für die Sozialgerichtsbarkeit, die nach dem Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetze im Jahr 2005 einen steilen Anstieg der Klagen erlebte und mit einem kräftigen Anstieg der Zahl der Richterinnen und Richter darauf reagierte. Zwar ist das Zahlenniveau der Klageeingänge bei den Sozialgerichten nach wie vor vergleichsweise hoch. Dennoch zeigt die Statistik seit 2010 einen Rückgang der Klagezahlen im Bundesgebiet.
Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Gibt es in den verschiedenen Lebensbereichen von Einkauf, Miete, Familie, Arbeit, steuerlichen und behördlichen Angelegenheiten bis hin zu sozialer Sicherung weniger Streit? Oder wird der Streit auf andere Weise beigelegt, beispielsweise durch großzügigeres Verbraucherrecht, durch eine kulantere Praxis von Unternehmen oder durch die wachsende Anzahl von Schieds- und Schlichtungsstellen? Es gibt bei diesem Thema keinen Mangel an Vermutungen, aber es gibt einen Mangel an gesicherten und verallgemeinerungsfähigen Erkenntnissen zu Ursachen und zur Deutung des Rückgangs der Klagezahlen an den Gerichten in der Bundesrepublik Deutschland.
Symposium: „Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz – mögliche Ursachen“
Dienstag, 8. Dezember 2015, 9.30-18.00 Uhr
Burse zur Tulpe, Hallischer Saal
Universitätsring 5, 06108 Halle
Gefördert wurde das Symposium durch die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt, den Freundeskreis der Juristischen Fakultät und das Dekanat der Fakultät.
Vollständiges Programm unter: http://bit.ly/klagen-symposium
Themenübersicht: Rückgang der Klageeingangszahlen
Blogbeiträge zum Thema
Nichts zu klagen? Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz
Armin Höland u. Caroline Meller-Hannich (Hrsg.)