Forschungsprojekt des BMELV zum kollektiven Rechtsschutz
Über das Projekt
Die Professoren Caroline Meller-Hannich und Armin Höland von der juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) haben einen öffentlichen Teilnahmewettbewerb gewonnen, den die Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft ausgeschrieben hatte. Die halleschen Juristen sollten der Bundesanstalt einen Überblick über die Effektivität der Instrumente des kollektiven Rechtschutzes, etwa Verbandsklagen, Musterklagen und Klagen auf Gewinnabschöpfung, geben.
Hintergrund des Projektes ist das verstärkte Interesse der europäischen Gemeinschaft an der Weiterentwicklung kollektiver Rechtsschutzinstrumente.
In Deutschland sind – verglichen mit anderen EU-Staaten – die Instrumente des kollektiven Rechtsschutzes für Verbraucher relativ weit entwickelt. Damit Deutschland eine aktive Rolle bei der Fortentwicklung solcher Rechtsinstrumente auf europäischer Ebene spielen kann, muss die Effektivität der vorhandenen Instrumente evaluiert und bewertet werden.
Das Forschungsprojekt, das die BLE (heute BMELV) im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ausgeschrieben hatte und das die halleschen Professoren geleitet haben, soll eine Bestandsaufnahme der im nationalen Recht existierenden Instrumente des gerichtlichen Verbraucherschutzes vornehmen und eventuell bestehende Lücken im System aufdecken. Das auf ein Jahr befristete Projekt führte zur Einstellung mehrerer wissenschaftlicher Mitarbeiter, erforderte Literatur- und Rechtssprechungsstudien sowie die Analyse von Gerichtsurteilen und sah Gespräche mit namhaften Experten aus Richterschaft und Verbänden zu den Zielen und Problemen des kollektiven Rechtsschutzes der Verbraucher vor.
Weitere Mitarbeiter
Ebenfalls daran beteiligt waren die wissenschaftlichen Mitarbeiter:
- Christian Höhne
- Anja Thyrolf
- Franziska Wagener
und die studentischen Mitarbeiter:
- Marie Sophie Jänsch
- Katarin Mattiza
- Lars Raabe
Ergebnis
Das Projekt ist inzwischen abgeschlossen.
Rückschau: Verlauf des Projekts
Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich ist Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Handelsrecht an der MLU. Neben zahlreichen Veröffentlichungen im Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht und Insolvenzrecht arbeitet sie intensiv im Bereich des Verbraucherschutzrechts.
Prof. Dr. Armin Höland war Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit an der MLU. Seine Forschungsschwerpunkte liegen auch auf dem Gebiet der Rechtssoziologie.
Gutachten zur Evaluierung der Effektivität kollektiver Rechtsschutzinstrumente
Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft (Projektnummer: 09HS011)